Buchdetails

Engelhardt, Hanns / App, Michael / Schlatmann, Arne

Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwaltungszustellungsgesetz. VwVG, VwZG

Beck, C.H.

11. Aufl. 2017
978-3-406-71055-1
Kommentar

 

 

Beschreibung:
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Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.

Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249-258, 260-267, 281-327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.

Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den Gesetzgebungsstand 1. Januar 2017. Darüber hinaus wurde auch bereits das Justizbeitreibungsgesetz eingearbeitet, das zum 1. Juli 2017 die frühere Justizbeitreibungsordnung ersetzt.

Der Kommentar berücksichtigt die letzten Änderungen des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes des Bundes durch
- ÄnderungsG vom 21.11.2016 (Änderung von § 1 VwVG) und
- ÄnderungsG 25.11.2014 (Änderung von §§ 11, 19; Einfügung eines neuen § 19a VwVG - Vollstreckungspauschale, Verordnungsermächtigung)

Zu erläutern waren auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder, z.B.

- in Nordrhein-Westfalen die Änderungen des VwVG NRW durch ÄnderungsG vom 17.12.2015 und 8.7.2016
- in Thüringen die Änderungen des ThürVwZVG durch ÄnderungsG vom 23.9.2015
- im Saarland die Änderungen des SVwVG durch ÄnderungsG vom 1.12.2015
- in Sachsen-Anhalt die Neubekanntmachung des VwVG LSA vom 20.2.2015

Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.

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